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FDP München


Dr. Michael Mattar

Dr. Michael Mattar

Klares liberales Profil für München

 

Die Alternative

Als Fraktionsvorsitzender der FDP  im Münchner Stadtrat will  ich die Machtverhältnisse im Rathaus aufbrechen. Die sachlich bessere Lösung muss die Chance zur Mehrheit haben, nicht die rot-grüne Ideologie.

Für mich ist die FDP sowohl zu rot-grün als auch zu rot-schwarz die Alternative!

Eigenverantwortung

Ich möchte die Eingenverantwortung stärken. Was für alle Bereiche der Kommunalpolitik gilt. (Sozial) Leistung und Gegenleistung sind für mich eine Seibstverständlichkeit. Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Steuern, Abgaben und Gebühren rauben den Arbeitnehmern und Selbständigen einen großen Teil ihres Verdiensts, immer weniger bleibt netto. Die enormen Sozialhaushalte (allein bei der Stadt über 1.000 Millonen Euro!) erdrücken die Leistungsfähigkeit der Steuerzahler.

Einem durchschnittlichen Ledigen werden (gemaß einer OECD-Studie) heute 69% seines Einkommens durch Steuern und Abgaben weggenommen! 41% der Menschen in Deutschland leben ganz oder teilweise von Transferleistungen. Der bürokratische Wohlfahrtsstaat ist am Ende!

Wir müssen Sozialpolitik offensiv vertreten. Unsere Positionen sind gerechter als die der Umverteilungspolitiker. Ein junger Polizist kann sich vielleicht gerade ein 30-qm Apartment leisten, bezahlt aber über seine Steuern dem ledigen Harzt-IV-Empfänger eine 50-qm-Wohnung. Das ist die Gerechtigkeit des sozialdemokratischen Mainstreams! Ich setze auf mehr Mitmenschlickeit in der liberalen Bürger-Gesellschaft.

 

Schuldenfreies München

Mein Ziel ist es, München bis 2016 schuldenfrei zu machen, damit wieder in die Zukunft der Stadt investiert werden kann. Dies ist kein ideologischer Selbstzweck, sondern eine Notwendigkeit für eine langfristig nachhaltige Politik bei wachsender Überalterung.

 

Investitionen & Finanzen

Wir brauchen mehr Investitionen in der Kinderbetreuung und in der Bildungspolitik.

Der riesige Personalsektor der Stadt (29.000 Mitarbeiter) und der städtischen Gesellschaften (20.000 Mitarbeiter) gehört auf den Prüfstand und die Stadtpitze will ich davon nicht ausnehmen. Beamte sollen nur noch in rein hoheitlichen Aufgaben eingestellt werden.

 

Wohnen und Verkehr

Mir wichtige Themen sind Neue Wohnungen und zudem Stadtgestalt und Verkehr, Kultur und Weltoffenheit in unserer schönen Weltstadt mit Herz. Etwas mehr Mut zur Modernität und weniger Misstrauen gegenüber Investoren ist mein liberaler Wunsch.

Wir brauchen eine Offensive des Wohnungsbaus mit 10.000 neuen Wohnungen pro Jahr und für Menschen, die sich die Wohnungen nicht leisten können, muss ein kommunales Wohngeld eingeführt werden.

Die ideologische rot-grüne Verkehrspolitik (stop-and-go durch rote Wellen, keine Stadtteil-Tiefgaragen, Umweltverbotszone) muss ein Ende haben.

Der Ausbau des Flughafens mit einer dritten Startbahn ist ebenso wichtig, wie eine bessere Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Eine schnelle S-1 könnte schon in kurzer Zeit starten und die Fahrtzeit um rund 15 Minuten verkürzen. Wir brauchen endlich Bahnunterführungen an der S 1. Der Flughafen ist für München und Oberbayern der Jobmotor.

 

Kultur

Liberale Kulturpolitik ermöglicht Kreativität, erhöht die Lebensqualität und stellt einen nicht zu vernachlässigenden Wirtschaftsfaktor dar. Die Stadt München muss endlich den zweiten Konzertsaal unterstützen.

Die rot-grüne Multi-Kulti-Politik ist am Ende. Religiöser Fundamentalismus und Parallelgesellschaften sind für Liberale unerträglich.

 

Freiheit

Der Liberale Rechtsstaat ist nicht nur durch Herrn Schäuble gefährdet, sondern auch durch die Missachtung des Rechts. Wachsende Korruption und Sozialbetrug und zunehmende Jugendgewalt zerstören insgesamt die Freiheit in unserer Gesellschaft. Alle diese Phänomene haben starke kommunale Aspekte. Ämterpatronage und Parteibuchwirtschaft sind in einem bürokratischen Wohlfahrtsstaat mit ausgedehnter wirtschaftlicher Betätigung, wie wir ihn haben und bekämpfen, weit verbreitet.

 

Es gibt unglaublich viel zu tun!

Ich lade Sie ganz herzlich ein, bei der FDP mitzumachen oder sie als Freund der FDP zu unterstützen.


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